Projektprofil

Ziel der Anpassung der Sondernutzungssatzung war die rechtliche Regelung der Aufstellung von Elektro-Ladeinfrastruktur für Pkw und die Ausweisung von Carsharing-Stellplätzen im öffentlichen Raum der Stadt Görlitz. Die geänderte Sondernutzungssatzung gibt nun Rechtssicherheit bei der Ausweisung und dem Betrieb entsprechender Infrastruktur durch private Anbieter.

Nach Inkrafttreten der ergänzten Sondernutzungssatzung erfolgte die Erarbeitung einer verwaltungsseitigen Vorschlagsliste, welche öffentliche Standorte für E-Ladesäulen und Carsharing-Stellplätze, teilweise in Kombination, beinhaltet. Die Standortvorschläge wurden und werden zukünftig weiterhin auf der Internetseite der Stadt Görlitz regelmäßig veröffentlicht. Weitere Standorte können darüber hinaus beantragt werden. Zu diesen Standorten erfolgt jeweils eine gesonderte Prüfung.

Für die acht von der Stadt bekannt gemachten potentiellen Ladeorte haben zunächst die Stadtwerke Görlitz AG Interesse für den Bau und Betrieb der Ladesäulen bekundet. Für die Carsharing-Nutzung erfolgte eine Auswahl von 13 Stellflächen an sechs Standorten im öffentlichen Verkehrsraum. Es handelt sich dabei teilweise um Kombistandorte, an denen eine Verknüpfung mit Ladesäule möglich ist. Seit 7/2019 bietet das Unternehmen Mobility Center GmbH mit der Marke "teilAuto" an zwei Standorten je einen Carsharing-Pkw an.